Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Lotsenhaus Media GmbH

1. Vorbemerkung

1.1 Das Angebot der Lotsenhaus Media GmbH richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden und Unternehmen. Dabei ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Lotsenhaus Media GmbH (nachfolgend kurz „LOTSENHAUS“ oder „Verkäufer“ genannt) und ihren Kunden, insbesondere denjenigen ihrer Kunden, die Leistungen empfangen, die mit Hilfe der „TAG-MASTER“-Software von der Lotsenhaus Media GmbH erbracht werden. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Sämtliche Abweichungen bedürfen zur Wirksamkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

2. Vertragsgegenstand, Zahlungen, Folgen nicht erbrachter Zahlungen

2.1 Der Gegenstand eines abzuschließenden Vertrages zwischen LOTSENHAUS und dem Kunden kann in einer Beratung oder in einer sonstigen zu erbringenden Dienstleistung bestehen. Zu letzterer gehört insbesondere die Konzeption und Produktion von mobilen Inhalten für das Handy. Hierfür werden individuelle Liefer- und Zahlungsbedingungen vertraglich mit dem Kunden vereinbart, die den folgenden, lediglich die „TAG-MASTER“-Software betreffenden Bestimmungen vorgehen.

2.2 Gegenstand eines abzuschließenden Vertrages kann ebenfalls die Nutzungsberechtigung des Softwareprogramms „TAG-MASTER“ sein, mit der der Kunde selbst 2-dimensionale Barcodes, sogenannte QR-Codes generieren, verwalten und die entsprechenden Klickraten statistisch auswerten kann.

2.2.1 Für die Nutzung dieser Software („TAG-MASTER“) ist eine Vergütung durch den Kunden an LOTSENHAUS zu zahlen, die nach Ablauf von jeweils 30 Tagen im Nachhinein fällig ist. LOTSENHAUS wird dem Kunden eine entsprechende Rechnung zustellen. Die Höhe der Nutzungsvergütung richtet sich nach dem vom Kunden gebuchten Produkt. Diese unterscheiden sich nach Laufzeit, der Anzahl der zu erstellenden QR-Codes und der Höhe der statistisch auszuwertenden Klickraten. Die auf der Internetpräsenz von LOTSENHAUS angegebenen Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. LOTSENHAUS behält sich vor, die auf der Internetseite angegebenen Preise der einzelnen Leistungspakete zu ändern. Hiervon abgesehen können dem Kunden auch völlig individuell gestaltete Angebote von LOTSENHAUS gemacht werden.

2.2.3 Der Kunde ist verpflichtet die von LOTSENHAUS in Rechnung gestellten Nutzungsgebühren innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang zu bezahlen. Ist der Rechnungsbetrag nach 10 Tagen nicht auf den Konten des Verkäufers eingegangen befindet sich der Kunde im Verzug. Für diesen Fall behält sich LOTSENHAUS das Recht vor die Funktionalität des vom Kunden gebuchten Produktes einzuschränken, sodass eine Einsichtnahme in die Statistik und Auswertung der weiterhin registrierten Klickraten durch den Kunden nicht mehr möglich ist. Befindet sich der Kunde 14 Tage im Verzug behält sich LOTSENHAUS das Recht vor das Vertragsverhältnis mit dem Kunden fristlos zu kündigen und alle Daten zu löschen.

3. Vertragsschluss „TAG-MASTER“ (Standardisiertes Verfahren)

3.1 Die auf den Internetseiten des Verkäufers enthaltenen Produkt- bzw. Dienstleistungsdarstellungen dienen zur Information des Kunden und zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch ihn.

3.2 Der Kunde kann das Angebot über das in der LOTSENHAUS-Internetseite integrierte Online-Bestellformular abgeben. Hierbei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung abschicken“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Dienstleistung ab. Vor dieser verbindlichen Abgabe der Bestellung müssen AGB und Datenschutzerklärung akzeptiert werden – alle Eingaben können laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

3.3 Unmittelbar nach Absendung seiner Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail von LOTSENHAUS mit dem Hinweis, dass der Verkäufer das Angebot erhalten hat und dass der in der E-Mail enthaltene Link durch den Kunden aktiviert werden muss, um zu überprüfen, ob der Kunde Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse ist, damit missbräuchliches Verhalten durch Dritte ausgeschlossen werden kann und um den Kundenaccount zu aktivieren.

3.4. Nachdem der Bestätigungslink vom Kunden aktiviert wurde, kann der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen annehmen, womit der Vertrag über die entgeltliche Erbringung von Dienstleistungen und die Gewährung von Nutzungsrechten zustande kommt.

3.5 Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung und Aktivierung seines Accounts über das passwortgeschützte Kundenkonto bei LOTSENHAUS abgerufen werden.

3.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.

3.7 Bei der Verlängerung der Laufzeit eines Produktes handelt es sich stets um den Abschluss eines neuen Vertrages, wobei der oben beschriebene Weg zum Vertragsschluss, mit Ausnahme der E-Mail-Verifizierung, einzuhalten ist.

4. Vertragsschluss „TAG-MASTER“ (Individuelles Verfahren)

4.1 Die auf den Internetseiten des Verkäufers enthaltenen Produkt- bzw. Dienstleistungsdarstellungen dienen zur Information des Kunden.

4.2 Der Kunde kann eine Anfrage bezüglich eines individuellen Angebotes durch LOTSENHAUS über das in der LOTSENHAUS-Internetseite integrierte Online-Bestellformular abgeben.

4.3 Nach Absendung seiner Angebotsanfrage erhält der Kunde ein von LOTSENHAUS individuell ausgearbeitetes Vertragsangebot per E-Mail, welches ebenfalls die AGB und die Datenschutzerklärung enthält und an das sich LOTSENHAUS 5 Tage gebunden hält. Ebenfalls enthalten ist ein Link, der durch den Kunden aktiviert werden muss, um zu überprüfen, ob der Kunde Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse ist, damit missbräuchliches Verhalten durch Dritte ausgeschlossen werden kann und um den Kundenaccount zu aktivieren.

4.4 Innerhalb der bezeichneten 5-Tage-Frist kann der Kunde das Angebot annehmen, indem er einen Bestätigungslink aktiviert. Damit akzeptiert der Kunde die Vertragsbedingungen, AGB usw. – der Vertrag kommt somit zustande.

4.5 Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung und Aktivierung seines Accounts über das passwortgeschützte Kundenkonto bei LOTSENHAUS abgerufen werden.

4.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.

4.7 Bei der Verlängerung der Laufzeit eines Produktes handelt es sich stets um den Abschluss eines neuen Vertrages, wobei der oben beschriebene Weg zum Vertragsschluss, mit Ausnahme der E-Mail-Verifizierung, einzuhalten ist.

5. Customer Relation

LOTSENHAUS verpflichtet sich sämtliche Kunden bei der Nutzung der erbrachten Dienstleistungen, insbesondere bei der Nutzung der „TAG-MASTER“-Software zu unterstützen, damit diese den größtmöglichen Erfolg erzielen können. Hierzu können Kunden mit LOTSENHAUS via E-Mail, Telefon, Fax oder Brief in Kontakt treten.

LOTSENHAUS wird sodann jede Hilfestellung geben, die in vertretbarer Zeit und mit vertretbarem Aufwand geleistet werden kann.

6. Datenschutz

6.1 Die Firma Lotsenhaus Media GmbH misst dem Schutz der personenbezogenen Kundendaten einen hohen Stellenwert bei. Die Beachtung und Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz und die Datensicherheit sind für uns selbstverständlich.

6.2 LOTSENHAUS wird personenbezogene Kundendaten lediglich zur Erbringung von Dienstleistungen erheben, speichern und verwenden. LOTSENHAUS wird die erhobenen Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, der Kunde hat hierzu ausdrücklich seine Einwilligung erteilt, welche wiederum jederzeit widerrufbar ist.

6.3 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.

6.4 Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.

7. Haftung und Gewährleistung

7.1 Das Internetangebot wird mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt und gepflegt. Eine Garantie für die Fehlerfreiheit, Genauigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann LOTSENHAUS jedoch nicht übernehmen und schließt daher eine Haftung für Verluste oder Schäden jeder Art, die direkt oder indirekt aus der Nutzung des Onlineangebotes dieser Website entstehen, aus. Ebenso übernimmt LOTSENHAUS keine Haftung für Websiteangebote anderer Betreiber, zu denen Besucher dieser Website über hier eingefügte Links gelangen. Für diese Fremdinhalte sind ausschließlich deren Anbieter zuständig.

7.2 Der Kunde ist in der Lage mit dem durch den „TAG-MASTER“ generierten QR-Code auf eine von ihm selbst gewählte Internetseite zu verlinken. Für den Fall, dass dadurch Rechte anderer Nutzer oder Dritter verletzt werden, stellt der Kunde LOTSENHAUS von allen etwaigen Ansprüchen, insbesondere Schadensersatzansprüchen frei. Der Kunde trägt dann alle mit der Rechtsverletzung in Zusammenhang stehenden Kosten, insbesondere die für die Rechtsberatung und -verteidigung. Vorstehende Verpflichtung entfällt soweit der Kunde eine entsprechende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

7.3 Dem Kunden ist es untersagt auf Internetseiten zu verlinken, die strafrechtlich relevante Inhalte aufweisen. Er garantiert, hinsichtlich der von ihm mit QR-Codes verlinkten Inhalte stets die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union zu beachten.

7.4 Der Kunde verpflichtet sich jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist LOTSENHAUS Schaden zuzufügen oder den Gebrauch der von LOTSENHAUS entwickelten Software zu beeinträchtigen.

7.5 LOTSENHAUS gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeitspannen, in denen die Erreichbarkeit aufgrund von geplanten Wartungsarbeiten, technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von LOTSENHAUS liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht gegeben ist.

8. Copyright und Markenzeichen

Die Website ist Eigentum der Firma Lotsenhaus Media GmbH und wird von dieser betrieben.

Sämtliche Texte, Bilder, Grafiken, Animationen, Videos, Sounds und sonstige Inhalte dieser Website sowie deren Anordnung sind durch das Urheberrecht und andere Schutzgesetze geschützt. Es darf keine Vervielfältigung, Veränderung oder Verwendung der genannten Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ohne vorherige Zustimmung durch die Firma erfolgen. Der Name „LOTSENHAUS“ ist markenrechtlich geschützt.

9. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

(Stand: 04.06.2010)